AGB
Vorbemerkung: Wir versuchen, in allen unseren Texten eine geschlechtergerechte Sprache zu verwenden. Bei komplizierten juristischen Texten beschränken wir uns auf die kürzeste Form, um die Texte nicht noch komplizierter zu machen als unbedingt notwendig. In diesem Fall ist das das generische Maskulinum. Wir möchten selbstverständlich alle wunderschönen Geschlechter mit unseren Texten ansprechen und hoffen, dass es bald eine juristisch anerkannte Möglichkeit gibt, diesem Bestreben auch schriftlich Ausdruck zu verleihen.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Schönhauser Apotheke, Danziger Straße 5, 10435 Berlin, hello@schoenhauser.family (im Folgenden: Apotheke), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Apotheke ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn die Apotheke in Kenntnis der Bedingungen des Kunden eine Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
1.2. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.3. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen überwiegend weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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2. Beratung durch die Apotheke
2.1. Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, mit der Apotheke in Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.
2.2. Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.
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3. Angebot, Vertragsschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Apotheke Produkte auswählen und bestellen. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der zuvor eingegebenen Produkte. Vor Absenden der Bestellung können die Daten jederzeit geändert und eingesehen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde bestätigt, dass er diese AGB gelesen und akzeptiert sowie in die automatische Verarbeitung seiner Daten durch die Apotheke eingewilligt und dies hierdurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
3.2. Der Kunde erhält von der Apotheke daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird. Mit Zugang der Bestätigung sowie für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande. Der Vertragsinhalt wird von der Apotheke gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung gestellt.
3.3. Bei rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln steht der Vertragsschluss unter der aufschiebenden Bedingung der Vorlage eines gültigen Originalrezepts bei der Apotheke.
3.4. Die Apotheke bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Volljährigen gekauft werden.
3.5. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft bzw. in Mengen, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der Artikel im Rahmen einer Bestellung, als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Artikels oder des selben Anwendungsgebietes.
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4. Auslieferung von Arzneimitteln, Versand
4.1. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke oder durch Auslieferung durch die Apotheke selbst.
4.2. Ein Versand kann durch andere Unternehmen erfolgen in Form einer Beauftragung eines Transportunternehmens nach erfolgter pharmazeutischer Beratung.
4.3. Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, steht die Ware zur Abholung in der Apotheke bereit.
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5. Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Artikel des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, teilt die Apotheke dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, erhält der Kunde ebenso Nachricht. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Apotheke dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist die Apotheke in diesem Fall ebenfalls berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. Hierüber wird die Apotheke den Kunden unverzüglich informieren und ihm eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.3. Handelt es sich im Fall der Ziff. 5.2 um Arzneimittel, kann der Kunde bereits bei Lieferverzögerungen von weniger als zwei Wochen den Rücktritt erklären, soweit ein schutzwürdiges Interesse des Kunden dies erfordert.
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6. Liefertermine, Lieferschwierigkeiten
6.1. Die Apotheke gibt die Lieferzeit, bis zu der die bestellte Ware für den Kunden bereitsteht, an.
6.2. Soweit erkennbar wird, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb der mitgeteilten Frist geliefert werden kann, wird der Kunde in geeigneter Weise informiert.
6.3. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerung der Anlieferung, Streik oder höhere Gewalt berechtigen die Apotheke, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern, soweit die Apotheke diesen Umstand nicht selbst hervorgerufen hat.
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7. Lieferung und Gefahrübergang
7.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb des angegebenen Liefergebietes.
7.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, geht beim Versendungskauf jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
7.3. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
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8. Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
8.2. Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit dies ausdrücklich angegeben ist. Deren Höhe ist in diesem Fall zusätzlich ausgewiesen.
8.3. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
8.4. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung erfolgt bei Abholung in Bar oder Kartenzahlung oder bei Lieferung in Bar.
8.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die Apotheke anerkannt wurden.
8.6. Die abgebende Apotheke behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
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9. Haftung für Mängel
9.1. Die Apotheke haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB, soweit nachfolgend nicht abweichend bestimmt. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB).
9.2. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Apotheke sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
9.3. Eine Garantie der Apotheke besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Produktbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Soweit die Apotheke bezüglich der Ware oder für Teile der Ware eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie im Rahmen derer Garantien für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen.
9.4. Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziff. 10 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
9.5. Liegt ein von der Apotheke zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung verlangen (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung). Liegt ein Mangel bei rezeptpflichtigen Sachen von, so ist der Artikel an die Apotheke zurückzusenden. Ein Ersatz des Arzneimittels erfolgt nur, wenn das Rezept seine Gültigkeit noch nicht verloren hat. Der Kunde wird ggf. darüber informiert, ob ein neuen Rezept nötig ist.
9.6. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach vorstehenden Absätzen beträgt 24Monate. Sie beginnt mit der Lieferung der Ware.
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10. Haftung für Schäden
10.1. Die Apotheke haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
10.2. Für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), also solchen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, ist die Haftung der Apotheke der Höhe nach auf das vertragstypisch vorhersehbare Risiko beschränkt.
10.3. Für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung der Apotheke ausgeschlossen.
10.4. Die vorstehenden Regelungen über eine Haftungsbeschränkung und einen Haftungsausschluss gelten nicht bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit) und nicht bei von der Apotheke abgegebenen Garantien und auch nicht bei Arglist.
10.5. Eine etwaige Haftung der Apotheke nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
10.6. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Apotheke.
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11. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Schönhauser Apotheke (Danziger Straße 5, 10435 Berlin, Telefon: 030/4427767, Telefax: 030/44342746, E-Mail: hello@schoenhauser.family) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das weiter unten aufgeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Schönhauser Apotheke (Danziger Straße 5, 10435 Berlin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das hier verlinkte Musterformular aus oder schreiben Sie uns eine E-Mail oder einen Brief mit den folgenden Informationen und senden uns den Widerruf zu:
Per Post
Schönhauser Apotheke
Danizger Straße 5
10435 Berlin
Per Fax
Telefax: 030 / 443 427 46
Per Mail
E-Mail: hello@schoenhauser.family
Inhalt des Widerrufs:
Hiermit widerrufe ich* / widerrufen wir* den von mir / von uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren* / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen*:
bestellt am* / erhalten am*:
Name und Anschrift des/der Verbraucher(s)*:
Datum:
Unterschrift des Verbrauchers* / der Verbraucher* (nur bei Mitteilung auf Papier):
(* Unzutreffendes bitte löschen)
Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für bestellte, versiegelte Arzneimittel, wenn die Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde, da entsprechend der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit regelmäßig nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht durch unsachgemäße Aufbewahrung in ihrer Qualität und Wirksamkeit beeinträchtigt wurden (vgl. §312G II Nr. 3 BGB).
Gleiches gilt für Hygieneartikel, sofern eine Versiegelung vorlag und wenn diese Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde (§312G II Nr. 3 BGB). Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht bei nach Kundenspezifikation angefertigten Waren oder bei solchen, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (§312G II Nr. 1 BGB).
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